Plagiate auf Fachmessen

Plagiate auf Messen: Kann man einen Fachbesucher, mit entsprechenden Branchenkenntnissen, auf einer internationalen Messe über die Herkunft eines Produktes so täuschen, dass der Geltungsbereich des Gesetzes gegen unlauteren Wettbewerb (UWG) eröffnet ist?

FachForum: Schutz geistigen Eigentums auf Messen

Das war eine der Fragen auf dem AUMA Fachforum „Schutz geistigen Eigentums auf Messen“ am 13. Januar 2016 in Berlin.

Weitere Informationen: https://www.auma.de/de/AUMA/Events/FachForen/Seiten/IPR-2016.aspx

21 Vertreter von Messegesellschaften und Verbänden analysierten gemeinsam mit dem Referenten RA G. C. von der G. von der Kanzlei „Krieger Mes und Graf von der Groeben“ die aktuelle Rechtsprechung des BGH und der Oberlandesgerichte. Immer wieder ging es dabei darum, ob dem Nachahmer ausreichend nachgewiesen werden kann, dass er die Schutzrechte eines anderen verletzendes Produkt aktiv angeboten hat. Aus Sicht der Teilnehmer steht indes nicht zu befürchten, dass der Zoll aufgrund der schwierigen BGH-Rechtsprechung zukünftig auf Messen weniger tätig werden wird. Hier hat sich in der Praxis längst der Zugriff auf strafrechtlicher Basis durchgesetzt.

Thema Plagiate auf Messen bei Messetraining

Beim Training des Messeteams sind möglicherweise entsprechende Anweisungen bzgl. dieses Themas zu kommunizieren. Eine Haftung der Messegesellschaften wegen der Verletzung von eigenen Prüfpflichten ist abzulehnen, da es für eine Messegesellschaft unmöglich ist, auf einer Veranstaltung mit Tausenden von Exponaten Markenverletzungen einzelner Produkte zu erkennen.

Im Messestandbau hat sich wohl durch die höchstrichterliche Gleichstellung der Schutzanforderungen von Werken der angewandten Kunst mit denjenigen der zweckfreien Kunst eine urheberrechtliche Aufwertung der Personen und Unternehmen ergeben, die im Bereich der Konstruktion und Gestaltung von Messeständen tätig sind. Dem ist in den Verträgen im Standbaubereich adäquat Rechnung zu tragen, vor allem durch den expliziten Erwerb der gewünschten Nutzungsrechte.

Plagiate auf Fachmessen

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